Elektronische Akte
Bereits heute erstellt die Justiz ihre Texte (Urteile, Beschlüsse, Eintragungen, Verfügungen, usw.) durchgängig elektronisch. Im Rahmen des elektronischen Rechtsverkehrs empfangen Justizbehörden elektronische Dokumente. Die Entscheider nutzten juristische Informationssysteme.
Die Akten bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften werden bisher aber noch in Papierform geführt. Erst die eAkte wird die bislang fehlende Verbindung zu diesen Arbeitsabläufen herstellen und die Weiterverarbeitung elektronischer Eingänge ohne zeitaufwändiges Ausdrucken und Kopieren ermöglichen.
Die eAkte bietet große Chancen. Die Justiz steht in der Verantwortung, effizient zu arbeiten und die Modernisierung voranzutreiben. Der Gesetzgeber sieht die verpflichtende Einführung der eAkte ab dem 1. Januar 2026 vor. Die Strategie der Justiz in Rheinland-Pfalz ist aber darauf ausgelegt diesen Zeitpunkt nicht abzuwarten, sondern die mit der Digitalisierung einhergehenden, großen Herausforderungen zügig anzugehen.
Das Programm eJustice rlp beschäftigt sich aus technischer Sicht daher auch mit den Fragen der einer eAkte zu Grunde liegenden Software und der dazu notwendigen Erneuerung der technischen Ausstattung der Arbeitsplätze und Sitzungssäle.
