Elektronische Akte
Bereits heute erstellt die Justiz ihre Texte (Urteile, Beschlüsse, Eintragungen, Verfügungen, usw.) durchgängig elektronisch. Im Rahmen des elektronischen Rechtsverkehrs empfangen Justizbehörden elektronische Dokumente. Die Entscheider nutzten juristische Informationssysteme.
Die Akten bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften werden bisher aber noch in Papierform geführt. Erst die eAkte wird die bislang fehlende Verbindung zu diesen Arbeitsabläufen herstellen und die Weiterverarbeitung elektronischer Eingänge ohne zeitaufwändiges Ausdrucken und Kopieren ermöglichen.
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Aber auch darüber hinaus sind die Vorteile der Nutzung einer führenden eAkte vielfältig:
ü Die E-Akte ist immer aktuell, stets verfügbar und nie „im Umlauf“. Lästiges Suchen „verschwundener“ Akten entfällt.
ü Der gesamte Inhalt der E-Akte ist elektronisch in Sekunden durchsuchbar. Mühsames Blättern zum Auffinden einer bestimmten Aktenstelle entfällt.
ü Umfangreiche Verfahren können inhaltlich besser durchdrungen, strukturiert und mit individuellen Annotationen oder Hervorhebungen versehen werden.
ü Mehrere Aktenfundstellen können nebeneinander betrachtet werden.
ü Juristische Informationsdienste können aus der E-Akte heraus genutzt werden.
ü Frühere Entscheidungen sind jederzeit aufrufbar und durchsuchbar. Bei gleich gelagerten Verfahren können Textbausteine kopiert werden.
ü Lesender Zugriff ist sogar dann möglich, wenn die Datenleitungen zeitweise nicht verfügbar sind.
ü Die E-Akte und alle darin befindlichen Dokumente stehen mehreren Bearbeitern gleichzeitig zur Verfügung.
ü Akteneinsicht kann grundsätzlich elektronisch gewährt werden, vorheriges Kopieren und Paginieren ist nicht mehr nötig. Das Kopieren von Zweitakten entfällt. Die Akte kann parallel zur Akteneinsicht weiterbearbeitet werden.
ü Der überwiegende Postausgang wird vollelektronisch per Mausklick versandt; das zeitintensive Ausdrucken und Kuvertieren der Dokumente entfällt.
ü Die E-Akte ist mithilfe mobiler Endgeräte transportabel. Das Befördern schwerer und unhandlicher Papierakten entfällt in Zukunft.
ü Nur berechtigte Personen können die E-Akte lesen und/oder verändern.
ü In den Gerichten und Staatsanwaltschaften wird mehr Platz vorhanden sein, weil Aktenregale zunehmend entfallen werden.
ü Die Digitalisierung schafft moderne, zeitgemäße Arbeitsplätze. Dies ist auch ein Beitrag im Wettbewerb um qualifizierten Nachwuchs.
Die eAkte bietet große Chancen. Die Justiz steht in der Verantwortung, effizient zu arbeiten und die Modernisierung voranzutreiben. Der Gesetzgeber sieht die verpflichtende Einführung der eAkte ab dem 1. Januar 2026 vor. Die Strategie der Justiz in Rheinland-Pfalz ist aber darauf ausgelegt diesen Zeitpunkt nicht abzuwarten, sondern die mit der Digitalisierung einhergehenden, großen Herausforderungen zügig anzugehen.
Das Programm eJustice rlp beschäftigt sich aus technischer Sicht daher auch mit den Fragen der einer eAkte zu Grunde liegenden Software und der dazu notwendigen Erneuerung der technischen Ausstattung der Arbeitsplätze und Sitzungssäle.
