Elektronischer Rechtsverkehr (eRV)

Eine ausführliche Übersicht über die allgemeinen Rechtsgrundlagen des eRV finden Sie hier. Die technischen Anforderungen an die Übermittlung und Bearbeitung elektronischer Dokumente regeln die

für die jeweils dort geregelten Bereiche.

Im eRV stehen den Beteiligten verschiedene Einreichungsarten zur Verfügung:

Bürgerinnen und Bürger

Bürgerinnen und Bürger können zur rechtssicheren elektronischen Kommunikation das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) verwenden. Hierzu stehen verschiedene Anwendungen - teilweise kostenlos - zur Verfügung, die sogenannten EGVP-Drittprodukte (Übersicht hier). Daneben steht die kostenlose Web-Anwendung Web-EGVP zur Verfügung. Mit Hilfe des dort hinterlegten Kontaktformulars können elektronische Nachrichten an die Gerichte versendet werden. Bei beiden Wegen ist darauf zu achten, dass Dokumente, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften der Schriftform bedürfen, für eine wirksame Einreichung qualifiziert elektronisch signiert werden müssen. Dazu sind eine persönliche Signaturkarte und ein Kartenlesegerät erforderlich. Weitergehende Informationen zu entsprechenden Anbietern erhalten Sie auf der Internetseite der Bundesnetzagentur.

Behörden und Berufsträger

Für Behörden und Berufsträger stehen weitergehende Informationen zur Verfügung. Neben den sogenannten besonderen Postfächern für Rechtsanwälte (beA), Notare (beN) und Behörden sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts (beBPo) bestehen selbstverständlich auch für andere Prozessbeteiligte Möglichkeiten, den eRV zu nutzen.

weitere Prozessbeteiligte

Prozessbeteiligte, die regelmäßig mit der Justiz kommunizieren (und denen keines der besonderen Postfächer zur Verfügung steht), können ihre Korrespondenz auf freiwilliger Basis elektronisch durchführen. Insbesondere Dolmetscher, Steuerberate, Sachverständige oder Verbände, aber auch alle anderen Beteiligten, können über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) sicher, authentifiziert und rechtsverbindlich mit der Justiz kommunizieren Zur Teilnahme am eRV muss eine EGVP - Sende- und Empfangskomponente erworben werden. Diese wird auf dem freien Mark angeboten. Eine Übersicht über die zertifizierten Anbieter finden Sie unter http://www.egvp.de/Drittprodukte/index.php. Da professionelle Beteiligte regelmäßig Dokumente einreichen, die der Schriftform bedürfen, sind darüber hinaus eine persönliche Signaturkarte und ein Kartenlesegerät zur Erstellung von qualifizierten Signaturen erforderlich.

De-Mail

Allgemein zugelassen für alle Beteiligten ist auch der Zugang über De-Mail. Ein De-Mail-Postfach ist mit Kosten für die Einrichtung und den Versand von De-Mail-Nachrichten verbunden. Weitere Informationen erhalten Sie bei den nach § 17 De-Mail -Gesetz akkreditierten Diensteanbietern.